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EnergiePortal
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: November 2023

1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der EnergiePortal GmbH, Energiestraße 123, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Anbieter" genannt) und den Nutzern der Website und Dienstleistungen (nachfolgend "Nutzer" genannt).

Diese AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Anbieters. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter betreibt unter der Domain "energieportal.de" ein Informationsportal rund um erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Deutschland. Das Angebot umfasst die Bereitstellung von Informationen, Beratungsdienstleistungen und weiteren Leistungen im Energiebereich.

Die konkreten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die Vertragsbestandteil wird.

3. Nutzung der Website

3.1 Informationsangebot

Die auf der Website bereitgestellten Informationen und Inhalte dienen der allgemeinen Information und stellen keine rechtsverbindliche Beratung dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

3.2 Registrierung

Für bestimmte Dienste kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

3.3 Newsletter

Mit der Anmeldung zum Newsletter erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, regelmäßig Informationen zu Energiethemen, Fördermöglichkeiten und Tipps zum Energiesparen zu erhalten. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.

4. Beratungsdienstleistungen

4.1 Vertragsschluss

Der Vertrag über Beratungsdienstleistungen kommt durch Annahme eines Angebots oder durch separate Vereinbarung zustande. Der Anbieter behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.2 Leistungsumfang

Der Umfang der Beratungsdienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Berücksichtigung der aktuellen Marktstandards.

4.3 Mitwirkungspflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch die nicht rechtzeitige oder unvollständige Bereitstellung von Informationen entstehen, gehen zu Lasten des Nutzers.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Die Preise für die angebotenen Leistungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste oder dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

5.2 Zahlungsmodalitäten

Die Zahlung erfolgt je nach Vereinbarung per Überweisung, Lastschrift oder Kreditkarte. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen, sofern nicht anders vereinbart.

5.3 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6. Laufzeit und Kündigung

6.1 Laufzeit

Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Verträge mit unbestimmter Laufzeit können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

6.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht abstellt.

6.3 Form der Kündigung

Die Kündigung bedarf der Textform und kann per E-Mail, Fax oder Brief erfolgen.

7. Haftung

7.1 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.2 Haftungsausschluss

Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden, die nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten beruhen, ist ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Urheberrechte und Nutzungsrechte

8.1 Urheberrechte

Alle Inhalte der Website, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Designs und Software, sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte liegen beim Anbieter oder den jeweiligen Urhebern.

8.2 Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Inhalte für den eigenen, nicht-kommerziellen Gebrauch. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

9. Datenschutz

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden über Änderungen per E-Mail oder durch einen deutlichen Hinweis auf der Website informiert. Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

11.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

11.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Kontakt:

EnergiePortal GmbH
Energiestraße 123
10115 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 30 1234567
E-Mail: [email protected]

Geschäftsführer: Max Mustermann
Handelsregister: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 123456
USt-IdNr.: DE123456789

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EnergiePortal bietet umfassende Informationen und Beratung zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz in Deutschland.

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