Stand: November 2023
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der EnergiePortal GmbH, Energiestraße 123, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Anbieter" genannt) und den Nutzern der Website und Dienstleistungen (nachfolgend "Nutzer" genannt).
Diese AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Anbieters. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter betreibt unter der Domain "energieportal.de" ein Informationsportal rund um erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Deutschland. Das Angebot umfasst die Bereitstellung von Informationen, Beratungsdienstleistungen und weiteren Leistungen im Energiebereich.
Die konkreten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die Vertragsbestandteil wird.
Die auf der Website bereitgestellten Informationen und Inhalte dienen der allgemeinen Information und stellen keine rechtsverbindliche Beratung dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Für bestimmte Dienste kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Mit der Anmeldung zum Newsletter erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, regelmäßig Informationen zu Energiethemen, Fördermöglichkeiten und Tipps zum Energiesparen zu erhalten. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.
Der Vertrag über Beratungsdienstleistungen kommt durch Annahme eines Angebots oder durch separate Vereinbarung zustande. Der Anbieter behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Umfang der Beratungsdienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Berücksichtigung der aktuellen Marktstandards.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch die nicht rechtzeitige oder unvollständige Bereitstellung von Informationen entstehen, gehen zu Lasten des Nutzers.
Die Preise für die angebotenen Leistungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste oder dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Die Zahlung erfolgt je nach Vereinbarung per Überweisung, Lastschrift oder Kreditkarte. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Verträge mit unbestimmter Laufzeit können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht abstellt.
Die Kündigung bedarf der Textform und kann per E-Mail, Fax oder Brief erfolgen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden, die nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten beruhen, ist ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Alle Inhalte der Website, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Designs und Software, sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte liegen beim Anbieter oder den jeweiligen Urhebern.
Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Inhalte für den eigenen, nicht-kommerziellen Gebrauch. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden über Änderungen per E-Mail oder durch einen deutlichen Hinweis auf der Website informiert. Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Kontakt:
EnergiePortal GmbH
Energiestraße 123
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 1234567
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Max Mustermann
Handelsregister: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 123456
USt-IdNr.: DE123456789